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	<title>SpiegelKritik</title>
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	<description>Medienblog für Medienreflexion</description>
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		<title>Wenn es sein muss sind wir immer schneller</title>
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		<pubDate>Sat, 18 May 2013 02:06:54 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Timo Rieg</dc:creator>
				<category><![CDATA[kurz kommentiert]]></category>
		<category><![CDATA[Presserecht]]></category>
		<category><![CDATA[Urheberrecht]]></category>

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		<description><![CDATA[Dürfen Politiker ihnen von Journalisten zugesandte Fragen veröffentlichen (die sie in diesem Zuge natürlich gleich auch beantworten)? Meist schon &#8211; lautet die Antwort bei Cicero zu zwei Fällen, in denen Hans-Martin Tillack (stern) und Uwe Ritzer (Süddeutsche Zeitung) mit ihren Fragen den Anstoß für eigene Veröffentlichungen der Befragten geliefert hatten &#8211; womit ihre Geschichten der [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Dürfen Politiker ihnen von Journalisten zugesandte Fragen veröffentlichen (die sie in diesem Zuge natürlich gleich auch beantworten)? Meist schon &#8211; lautet die <a href="http://www.cicero.de/salon/urheberrecht-dagmar-woehrl-wie-die-investigativrecherche-unterwandert-wird/54454" target="_blank">Antwort bei Cicero</a> zu zwei Fällen, in denen Hans-Martin Tillack (stern) und Uwe Ritzer (Süddeutsche Zeitung) mit ihren Fragen den Anstoß für eigene Veröffentlichungen der Befragten geliefert hatten &#8211; womit ihre Geschichten der Exklusivität beraubt waren.</p>
<p>Das Urheberrecht hier nicht vorzuschieben erscheint logisch &#8211; und auch im Interesse von uns Journalisten, die wir ja gerne Geschriebenes Veröffentlichen, etwa <a href="http://www.it-recht-kanzlei.de/Urteil/4918/LG_Koeln/28_O_72109/Gerichtsreporter_Anwaltsschriftsatz_als_urheberrechtlich_geschuetztes_Sprachwerk.html" target="_blank">Anwaltsbriefe</a>.</p>
<p>Sollte es Mode werden, Anfragen von Journalisten nicht ihnen gegenüber, sondern gleich öffentlich zu beantworten, bliebe nur die Möglichkeit, als Journalist bereits alle Anfragen zu veröffentlichen. (Das ist natürlich aus anderen, auch schon intensiv diskutierten Gründen nicht optimal, &#8211; aber es würde ganz nebenbei die weit verbreitete Ignoranz Presseanfragen gegenüber senken.)</p>
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		<title>Wir bestochenen Journalisten</title>
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		<pubDate>Fri, 17 May 2013 01:06:01 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Helgoländer Vorbote</dc:creator>
				<category><![CDATA[Qualitätsdebatte]]></category>
		<category><![CDATA[Bestechung]]></category>
		<category><![CDATA[Presserabatt]]></category>

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		<description><![CDATA[Es wäre die investigativste Story, seitdem der Helgoländer Vorbote die besten Zwischenrufer des Deutschen Bundestags gekürt hat. Denn vermutlich würde nicht nur ein kleiner Bescheißerladen hochgehen, sondern ein ganzes korruptes Fast-Food-System gesprengt. Was ist schon Pferdefleisch in einer Bolognese-Soße im Vergleich zu unserem Fund: Mc Donald&#8217;s &#8220;Chicken Mc Nuggets&#8221; in einer weißen No-name-Verpackung &#8220;Chicken Nuggets&#8221;, [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p style="text-align: center;"><a href="http://spiegelkritik.de/wp-content/uploads/2013/05/bekannte-hamburger-und-pommes.jpg"><img class="size-full wp-image-1597 aligncenter" style="border: 10px solid black;" title="bekannte-hamburger-und-pommes" src="http://spiegelkritik.de/wp-content/uploads/2013/05/bekannte-hamburger-und-pommes.jpg" alt="" width="399" height="251" /></a></p>
<p>Es wäre die investigativste Story, seitdem der Helgoländer Vorbote die<a href="http://www.stern.de/politik/deutschland/bundestag-wer-ist-der-koenig-der-zwischenrufer-543056.html" target="_blank"> besten Zwischenrufer des Deutschen Bundestags</a> gekürt hat. Denn vermutlich würde nicht nur ein kleiner Bescheißerladen hochgehen, sondern ein ganzes korruptes Fast-Food-System gesprengt. Was ist schon Pferdefleisch in einer Bolognese-Soße im Vergleich zu unserem Fund: Mc Donald&#8217;s &#8220;Chicken Mc Nuggets&#8221; in einer weißen No-name-Verpackung &#8220;Chicken Nuggets&#8221;, frei Haus von einem Pizzabringdienst geliefert, der keine Pizza im Sortiment hat?<span id="more-1594"></span></p>
<p>Zur raffinierten Tarnung wurde die Mc Donald&#8217;s Soße durch eine der Firma Heinz ersetzt, wie es sie bei Burger King gibt.</p>
<p style="text-align: center;"><a href="http://spiegelkritik.de/wp-content/uploads/2013/05/mc-donalds-bringdienst-nuggets.jpg"><img class="size-full wp-image-1595 aligncenter" title="mc-donalds-bringdienst-nuggets" src="http://spiegelkritik.de/wp-content/uploads/2013/05/mc-donalds-bringdienst-nuggets.jpg" alt="" width="400" height="300" /></a></p>
<p>Doch journalistische Trüffelschweine lassen sich davon nicht in die Irre  führen und ihre unbestechlichen Recherchezungen und -nasen haben das  Geschäftsmodell gehackt: Mit den &#8220;Friss-zwei-zahl-eins&#8221; Coupons für das  20er Pack Mc Nuggets kommt man auf einen Einkaufspreis von rund 25 Cent  pro Stück. Aufgewärmt und umverpackt geht das Ganze dann in kleinen 6er  Portionen á 3,90 EUR zum ahnungslosen Kunden, der sich bei einer  kleinen, nachhaltigen Nugget-Manufaktur wähnt &#8211; Stückpreis nun also 65  Cent.</p>
<p style="text-align: center;"><a href="http://spiegelkritik.de/wp-content/uploads/2013/05/chicken-nuggets-preis.jpg"><img class="aligncenter size-full wp-image-1606" style="margin-left: 25px; margin-right: 25px;" title="chicken-nuggets-preis" src="http://spiegelkritik.de/wp-content/uploads/2013/05/chicken-nuggets-preis.jpg" alt="" width="400" height="48" /></a></p>
<p>Dass dies nur die eisige Spitze eines vorwiegend noch in den Tiefen des Fast-Food-Sumpfes liegenden Skandalbergs ist, ahnen die ausgebufften Redakteure sogleich. Hatte nicht gerade erst ein Regierungspräsidium angekündigt, strengere Kontrollen in Imbissbuden durchzuführen, um den Prellern der Dosenpfandpflicht das Handwerk zu legen? Niemand im Recherche-Team wundert sich, dass die &#8220;Softdrinks&#8221; ihres Pizza-Taxis aus Polen stammen und damit pfandfrei sind.</p>
<p style="text-align: center;"><a href="http://spiegelkritik.de/wp-content/uploads/2013/05/ost-coke.jpg"><img class="size-full wp-image-1596 aligncenter" style="margin-left: 20px; margin-right: 20px;" title="ost-coke" src="http://spiegelkritik.de/wp-content/uploads/2013/05/ost-coke.jpg" alt="" width="400" height="248" /></a></p>
<p>Doch zur sensationellen Betrugsaufdeckung kommt es nicht. Wie der tägliche Ärztepfusch, beamtete Knalltüten an deutschen Lehranstalten und Schlupflöcher im Steuerrecht verschweigen wir Journalisten alles, was öffentlich gemacht unser eigenes Wohlergehen gefährden könnte. Auch harte Journalistenjungs haben Angst vorm Doktor und wollen niemals in die Situation geraten, nackt auf dem OP-Tisch liegend von einem der Operateure oder gar dem Narkosearzt erkannt zu werden als &#8220;das ist doch der, wo uns Halsabschneiderei bescheinigen wollte&#8221;, weil sich da anschließen könnte &#8220;na dem wollen wir doch mal zeigen, was wir alles abschneiden können.&#8221;</p>
<p>Und dieser Mc Donald&#8217;s Subunternehmer ist nunmal der einzige Lieferdienst, der halbwegs kompatibel zu unseren Kreativzeiten arbeitet. Nein, wir werden ihn nicht verpfeifen. Höchstens mal über den Preis der Nuggets verhandeln. Zumal es ja im Rahmen des Möglichen &#8211; schmeckt.</p>
<p style="text-align: right;"><em>(Fred Steinhauer)</em></p>
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		<title>Lesehinweis: Expertismus</title>
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		<pubDate>Sat, 20 Apr 2013 11:42:52 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Redaktion</dc:creator>
				<category><![CDATA[Spiegel]]></category>
		<category><![CDATA[Journalismus]]></category>
		<category><![CDATA[Sprache]]></category>

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		<description><![CDATA[Im Blog &#8220;surveillance and security&#8221; ist eine Auswertung zum Wortgebrauch &#8220;Experte&#8221; im SPIEGEL erschienen (wie üblich anonym). 6000 verschiedene Experten-Typen wurden demnach gefunden, und sie haben über die Jahre deutlich zugenommen, während akademische Grade als Beleg für Fachkenntnisse zurückgegangen sind: &#8220;Vergleicht man die Frequenzentwicklung des Wortes “Experte” im gedruckten Spiegel mit der von Bezeichnungen für [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Im Blog &#8220;surveillance and security&#8221; ist eine Auswertung zum Wortgebrauch &#8220;Experte&#8221; im SPIEGEL erschienen (wie üblich anonym). 6000 verschiedene Experten-Typen wurden demnach gefunden, und sie haben über die Jahre deutlich zugenommen, während akademische Grade als Beleg für Fachkenntnisse zurückgegangen sind:</p>
<p>&#8220;Vergleicht man die Frequenzentwicklung des Wortes “Experte” im  gedruckten Spiegel mit der von Bezeichnungen für in akademischen  Kontexten tätigen Personen wie “Wissenschaftler / Wissenschaftlerin”,  “Forscher / Forscherin” und “Professor / Professorin”, dann wird  offensichtlich, dass die 68er auch am Siegeszug des Expertentums Schuld  sind&#8230;&#8221;</p>
<p>Interessant &#8211; gerade weil nicht überraschend &#8211; ist auch, in welchen Verb-Zusammenhängen die verschiedenen Expertentypen auftauchen. Aber lesen Sie selbst:<br />
<a href="http://www.security-informatics.de/blog/?p=1273">“Experten” in den Medien: schätzen, prognostizieren, warnen</a></p>
<p><em>Siehe dazu auch:</em> <a href="http://repository.upenn.edu/cgi/viewcontent.cgi?article=1056&amp;context=marketing_papers">Review </a>zu Philip Tetlock&#8217;s &#8220;Expert Political Judgment: How Good Is It? How Can We Know?&#8221;</p>
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		<title>Politiker und Lobbyisten blieben dem Bürgergespräch fern</title>
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		<pubDate>Fri, 19 Apr 2013 17:34:27 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Timo Rieg</dc:creator>
				<category><![CDATA[Medienrecht]]></category>
		<category><![CDATA[Bürgerfunk]]></category>
		<category><![CDATA[Landesmedienanstalt]]></category>
		<category><![CDATA[Partizipation]]></category>
		<category><![CDATA[Rundfunk]]></category>

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		<description><![CDATA[Am 19. April 2013 (16 Uhr) ist die Online-Konsultation zu einem neuen Landesmediengesetz in NRW zuende gegangen. Vier Wochen lang waren Bürger und Verbänd/ Organisationen eingeladen, den ersten Entwurf zu kommentieren. Timo Rieg sprach mit der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien Angelica Schwall-Düren &#8211; und hat sich die Beteiligung von Politikern und Interessenverbänden angeschaut. [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><em>Am 19. April 2013 (16 Uhr) ist die <a href="https://www.landesmediengesetz.nrw.de/dokument/arbeitsentwurf-zur-novellierung-des-landesmediengesetzes-nordrhein-westfalen-und-des-teleme" target="_blank">Online-Konsultation</a> zu einem neuen Landesmediengesetz in NRW zuende gegangen. Vier Wochen lang waren Bürger und Verbänd/ Organisationen eingeladen, den ersten Entwurf zu kommentieren. Timo Rieg sprach mit der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien <a href="http://www.nrw.de/landesregierung/kabinett/dr-angelica-schwall-dueren-mit-reiter.html" target="_blank">Angelica Schwall-Düren</a> &#8211; und hat sich die Beteiligung von Politikern und Interessenverbänden angeschaut. </em></p>
<p><strong>Spiegelkritik: </strong>Frau Dr. Schwall-Düren, Sie haben den Entwurf für ein neues Landesmediengesetz in Form einer Online-Konsultation offen kommentieren lassen &#8211; von Bürgern, von Medienschaffenden, von Lobbygruppen. Auf diese Form der Partizipation haben Sie schon früher gesetzt, etwa beim Medienpass oder der Eine-Welt-Strategie. Wie sind Ihre bisherigen Erfahrungen mit diesem Instrument?</p>
<p><strong>Schwall-Düren:</strong> Unsere Erfahrungen sind ausgesprochen positiv. Ganz entscheidend ist, dass die Online-Konsultation nutzerfreundlich ist. So sind die Zugriffe, die Kommentare und Bewertungen überraschend zahlreich ausgefallen, obwohl das Landesmediengesetz eher eine Fachöffentlichkeit interessiert. Bis zum Abschluss der Konsultation gab es mehr als 2.600 Besucher, mehr als 900 Bewertungen und über 500 Kommentare. Das ist eine hervorragende Beteiligung.</p>
<p><strong>Spiegelkritik:</strong> Wie ist es mit der Beteiligung von Lobbyisten, Programmbeirats-Mitgliedern und anderen Experten und Akteuren? Die scheinen sich aus der Online-Debatte überwiegend herausgehalten zu haben. Hätten Sie sich hier mehr Transparenz gewünscht?</p>
<p><strong>Schwall-Düren:</strong> Der erste Arbeitsentwurf, den wir ins Netz gestellt haben, ist nicht aus dem Nichts entstanden, sondern auf der Grundlage vieler Gespräche und Beratungen mit Expertinnen und Experten. Deshalb ist die Frage, ob hier noch ein Bedarf bestand, sich erneut einzubringen &#8211; die Möglichkeit gab es auf jeden Fall auch für diese Gruppen.<br />
Im weiteren Verlauf des Verfahrens wird es eine politische Debatte geben, in die auch die Rückmeldungen aus der Online-Konsultation ausdrücklich miteinbezogen werden sollen. Uns ist sehr wichtig, dass der Gesetzgebungsprozess transparent gestaltet wird. Bis zum Ende des Jahres sind die Kommentare und Anregungen aus der Online-Konsultation weiterhin verfügbar und auf der Webseite nachzulesen.</p>
<p><strong>Spiegelkritik: </strong>Die Programmbeiräte wie auch eine neu zu schaffende &#8220;Medienversammlung&#8221; sollen sich nach bewährter Methode aus gesellschaftlich relevanten Gruppen speisen, also Gewerkschaften, Kirchen, Verbänden. Hat Ihr Ministerium dazu Alternativen geprüft?</p>
<p><strong>Schwall-Düren:</strong> Die Politik sollte nicht in die Entsendung von Personen durch gesellschaftlich relevante Gruppen eingreifen. So wird das auch bei der Anhörung im Landtag sein: Gruppen werden eingeladen, kompetente Vertreter zu entsenden, aber wer das dann ist, bestimmen diese Gruppen selbständig. Wir haben immer großen Wert darauf gelegt, dass nicht nur in den Medien Staatsferne gegeben ist, sondern auch in den Beratungsgremien.</p>
<p><strong>Spiegelkritik:</strong> Wie sich die Medienversammlung zusammensetzen soll, ist im Gesetzentwurf nicht festgelegt &#8211; das soll in einer Satzung der Landesanstalt für Medien geschehen. Ein Wagnis, oder?</p>
<p><strong>Schwall-Düren:</strong> Wir wollen den Kreis so groß wie möglich halten. Alle zu berücksichtigen wird aber allein schon zahlenmäßig schwierig. Da erhoffen wir uns im Verlauf des Gesetzgebungsprozesses natürlich auch Anregungen von den gesellschaftlich relevanten Gruppen.</p>
<p><strong>Spiegelkritik: </strong>Wäre da nicht mal eine Versammlung durch Losentscheid denkbar? Das Verfahren ist doch in NRW entwickelt worden, an der Uni Wuppertal von Professor Peter Dienel, damals unter dem Namen &#8220;Planungszelle&#8221;. Zufällig ausgeloste Bürger kommen als Experten in eigener Sache zusammen und erarbeiten Empfehlungen.</p>
<p><strong>Schwall-Düren:</strong> Ich lade Sie ein, diese Anregung noch in die Konsultation <a href="https://www.landesmediengesetz.nrw.de/node/11372#node-12238" target="_blank">einzubringen</a>.</p>
<p><strong>Resonanz</strong></p>
<p>Von den in den Programmbeiräten und der Medienkommission (quasi Vorstand der Landesmedienanstalt NRW, LfM) vertretenen &#8220;gesellschaftlich relevanten Gruppen&#8221; hatte sich in den vier Wochen Konsultationsphase kaum einer beteiligt. Die Journalistengewerkschaft dju in Ver.di sagte auf Anfrage, sie habe sich nicht angesprochen gefühlt, der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) war zum Zeitpunkt der Anfrage gestern noch damit beschäftigt, seine Positionen auf der Internet-Plattform einzustellen, die Evangelische Kirche in Westfalen (EKvW) hat eine entsprechende Anfrage nicht beantwortet &#8211; wie üblich, muss man aus Erfahrung sagen.<br />
Von den befragten vier Politiker &#8211; Sprecher des <a href="http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/Ausschuesse/mitglieder.jsp?aus_a_nr=A12">Ausschusses für Medien</a> &#8211; antworteten zwei: Daniel Schwerd (Piraten, stellv. Vorsitzender des Ausschuss&#8217;) begrüßte das Verfahren ebenso wie Oliver Keymis (Die Grünen), beide haben sich aber auf der Plattform nicht zu Wort gemeldet. Karl Schultheis (SPD, Vorsitzender) und Thomas Nückel (FDP) haben die Presseanfrage in den vergangenen 30 Stunden nicht beantwortet.</p>
<p>Organisationsvertreter und Politiker verwiesen in Gesprächen auf den &#8220;parlamentarischen Weg&#8221;, der für sie an geeigneter Stelle eine Beteiligung vorsehe. Zum Beispiel in einer Anhörung. Nur: Mit dem von der Ministerin gewählten Konsultationsprozess gab es ein Angebot, transparent seine Positionen vorzutragen &#8211; und natürlich auch direkt auf Vorschläge von Bürgern, Bürgerfunkern, Rundfunkveranstaltern und anderen zu reagieren.</p>
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		<title>Leistungsschutzrecht: &#8220;Kampagneros hatten die Oberhand&#8221;</title>
		<link>http://spiegelkritik.de/2013/03/22/leistungsschutzrecht-kampagneros-hatten-die-oberhand/?utm_source=rss&amp;utm_medium=rss&amp;utm_campaign=leistungsschutzrecht-kampagneros-hatten-die-oberhand</link>
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		<pubDate>Fri, 22 Mar 2013 14:52:20 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Helgoländer Vorbote</dc:creator>
				<category><![CDATA[Medienrecht]]></category>
		<category><![CDATA[Medienwirtschaft]]></category>
		<category><![CDATA[#LSR]]></category>
		<category><![CDATA[Keese]]></category>
		<category><![CDATA[Leistungsschutzrecht]]></category>

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		<description><![CDATA[Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger kommt nun also doch, der Bundesrat hat es heute durchgewunken. Im &#8220;journalist&#8221; April 2013 gibt es dazu eine Schnipsel-Sammlung an Fakten, Meinungen und letzten offenen Fragen. Dabei auch ein Kurzporträt eines der wichtigsten Aktivisten für ein LSR, Christoph Keese vom Axel-Springer-Verlag. Hier das vollständige Kurzinterview, das Timo Rieg mit ihm geführt [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger kommt nun also doch, der Bundesrat hat es heute durchgewunken. Im &#8220;<a href="http://journalist.de/" target="_blank">journalist</a>&#8221; April 2013 gibt es dazu eine Schnipsel-Sammlung an Fakten, Meinungen und letzten offenen Fragen. Dabei auch ein Kurzporträt eines der wichtigsten Aktivisten für ein LSR, <a href="http://www.welt.de/services/article696115/Christoph-Keese.html" target="_blank">Christoph Keese</a> vom Axel-Springer-Verlag. Hier das vollständige Kurzinterview, das <a href="http://www.timo-rieg.de/">Timo Rieg</a> mit ihm geführt hat.</p>
<p><strong>Frage:</strong> Wieso heißt Ihr Blog <a href="http://www.presseschauder.de/">&#8220;Presseschauder&#8221;</a>, Herr Keese? Wen schaudert es da vor was?</p>
<p><strong>Keese:</strong> Niemanden schaudert es. Der Blog ist entstanden als eine Reaktion auf <a href="https://twitter.com/presseschauer">Daniel Schultz</a>&#8216; Blog <a href="http://www.presseschauer.de/">&#8220;Presseschauer&#8221;</a>. Meine Seite sollte ursprünglich einen einzigen Text enthalten &#8211; ein <a href="http://www.presseschauder.de/geistiges-eigentum-muss-geschutzt-und-entgolten-werden/">Interview</a> von und mit Daniel Schultz, über das wir lange diskutiert hatten. Wegen des großen Interesses an dem Text habe ich danach einfach weiter gemacht und mehr geschrieben. Daraus ist der Blog entstanden.<br />
Den Namen &#8220;Presseschauder&#8221; mag ich eigentlich nicht. Ich suche eine besseren, habe aber noch keinen passenden gefunden, bei dem die URL frei ist.</p>
<p><strong>Frage:</strong> Wer waren Ihre wichtigsten öffentlichen Diskussionspartner zum Leistungsschutzrecht?</p>
<p><strong>Keese: </strong>In der Debatte gab es wenige Diskutanten, die sich auf die juristischen Details eingelassen haben und bereit waren, sich mit intellektueller Neugier in die schwierige Materie einzulesen, sofern sie selber keine Juristen sind. Kampagneros hatten die Oberhand. Inhaltlich am meisten gebracht haben mir persönlich die Debatten im Bundestag und in den Jura-Fakultäten. Am meisten aneinander gerieben habe ich mich wohl an <a href="http://www.ie-online.de/kreutzer.htm" target="_blank">Till Kreutzer</a>. Ich schätze seine inhaltliche Leidenschaft, auch wenn er leider zu den falschen Schlüssen kommt.<br />
<strong><br />
Frage:</strong> Wieviel Zeit haben Sie wohl in den letzten Jahren mit der Debatte um das LSR verbracht? Täglich eine Stunde, in der Summe 2 Monate, &#8230;.?</p>
<p><strong>Keese:</strong> Ich habe nicht mitgezählt. Aber es war sehr viel Zeit. Sie is es aber wert gewesen.<br />
Wir stehen durch das Internet an einer epochalen Wende in der Wirtschaftsgeschichte. Da muss die Frage debattiert werden, wem was gehört. Fortschritt gibt es nur, wenn wenn Eigentumsfragen geklärt sind. So war es zu Beginn jeder neuen Technik-Epoche. Eine solche Findungsphase mitgestalten zu können, ist ein Privileg.</p>
<p><strong>Frage:</strong> Wie zufrieden sind Sie mit dem Gesetz, wie es Bundestag und Bundesrat nun verabschiedet haben?</p>
<p><strong>Keese:</strong> Es ist eine vernünftige, praktikable Lösung, die weltweit Maßstäbe setzen wird. Deutschland emanzipiert sich hiermit ein Stück weit von den USA und findet die Kraft, &#8220;fair use&#8221; anders zu definieren als die Amerikaner. In den USA schauen jetzt viele mit großer Anerkennung auf Deutschland. Ich erlebe das hier im Silicon Valley ganz direkt. Jeder Profi in den USA weiß, dass das amerikanische Urheberrecht den wild übertriebenen Interpretationen von &#8220;fair use&#8221; endlich etwas entgegen setzen müsste.  Doch die Google-Lobby verhindert das. Deutschland setzt hier ein klares Zeichen, wie der Souverän die Gestaltungskraft zurück gewinnen kann.</p>
<p><strong>Frage:</strong> Es kommt darin ja z.B. nicht mehr die gewerbliche Nutzung von Online-Inhalten am Arbeitsplatz vor (wie ursprünglich mal vorgesehen). Ist das Thema durch oder wird das in einem anderen Zusammenhang nochmal kommen können?</p>
<p><strong>Keese: </strong>Lesen am Bildschirm sollte ja nie erfasst werden. Mit der jetzigen Lösung ist gewerbliche Aggregation erfasst und damit der Hauptteil der Nutzung von Journalismus in Firmen. Damit wird man weit kommen. Wir starten mit Zuversicht in die neue Phase.</p>
<p><strong>Frage: </strong>Was wird das nächste größere Urheberrechtsthema sein?</p>
<p><strong>Keese:</strong> Die Bundesregierung hat den größten Teil der Vorschläge zum dritten Korb nicht<br />
umgesetzt. Sie betreffen weniger die Presse, sind aber trotzdem wichtig.  Die Kollegen in den anderen Kreativbranchen kritisieren das zu Recht. In der nächsten Legislaturperiode wird man die Versäumnisse der vergangenen vier Jahre aufholen müssen.</p>
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		<title>Bibliographische Daten &#8211; gibt&#8217;s bei amazon</title>
		<link>http://spiegelkritik.de/2013/03/12/bibliographische-daten-gibts-bei-amazon/?utm_source=rss&amp;utm_medium=rss&amp;utm_campaign=bibliographische-daten-gibts-bei-amazon</link>
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		<pubDate>Tue, 12 Mar 2013 18:01:11 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Redaktion</dc:creator>
				<category><![CDATA[Spiegel Online]]></category>
		<category><![CDATA[Kultur]]></category>
		<category><![CDATA[Pressevielfalt]]></category>

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		<description><![CDATA[Für was sind Nachrichten eigentlich gut? Die Frage stellt man sich ja immer wieder. Für die Nachrichtenmacher sind sie jedenfals unbestritten nur Ware, Erzeugnis, Teil der &#8220;Wertschöpfungskette&#8221;. Spiegel-Online hat wie wohl alle anderen Nachrichtenmedien hinlänglich über amazon berichtet, nachdem eine Fernseh-Dokumentation Missstände angeprangert hat (letzter Beitrag vom 21.2.2013). Doch wenn es um den Verkauf der [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Für was sind Nachrichten eigentlich gut? Die Frage stellt man sich ja immer wieder. Für die Nachrichtenmacher sind sie jedenfals unbestritten nur Ware, Erzeugnis, Teil der &#8220;Wertschöpfungskette&#8221;.</p>
<p>Spiegel-Online hat wie wohl alle anderen Nachrichtenmedien hinlänglich über amazon berichtet, nachdem eine Fernseh-Dokumentation Missstände angeprangert hat (<a href="http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/amazon-chef-ralf-kleber-zu-ausbeutungs-und-kartellvorwuerfen-a-884793.html">letzter Beitrag</a> vom 21.2.2013). Doch wenn es um den Verkauf der eigenen Produkte geht, wird der einfachste sprich kommerziell erfolgträchtigste Weg gewählt &#8211; und das promotete Buch <a href="http://www.spiegel.de/karriere/berufsleben/buero-frotzeleien-kollegen-sind-die-pest-a-887796.html" target="_blank">mit dem amazon-Angebot verlinkt</a>. Dass es auch <a href="http://buchhandel.de/default.aspx?strframe=titelsuche&amp;caller=vlbPublic&amp;nSiteId=11&amp;Func=Search&amp;stichwort=Leffers%2C%20Jochen" target="_blank">Alternativen </a>gibt, ebenso wie derzeit noch Läden, die auch andere analoge Waren wie etwa eine Hamburger Montagsillustrierte feilbieten.</p>
<p><a href="http://spiegelkritik.de/wp-content/uploads/2013/03/buerolaestereien-leffers-amazon-link.jpg"><img class="alignleft size-full wp-image-1566" title="buerolaestereien-leffers-amazon-link" src="http://spiegelkritik.de/wp-content/uploads/2013/03/buerolaestereien-leffers-amazon-link.jpg" alt="" width="536" height="121" /></a></p>
<p>Und<a href="https://magazin.spiegel.de/reader/index_SP.html#j=2013&#038;h=11&#038;a=91488763"> aktuell siehe&#8230;</a></p>
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		<title>Anstaltsmedienkompetenz</title>
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		<pubDate>Tue, 12 Mar 2013 16:06:14 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Redaktion</dc:creator>
				<category><![CDATA[kurz kommentiert]]></category>
		<category><![CDATA[öffentlich-rechtlicher Rundfunk]]></category>

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		<description><![CDATA[&#8220;Die WAZ entlässt die Redaktion der &#8216;Westfälischen Rundschau&#8217;, Lokalsender wie center.tv müssen ihr Programm an manchen Standorten reduzieren. &#8216;Lokal&#8217; refinanziert sich nur schlecht. Aber es geht auch anders: 3.000 Kilometer von Nordrhein-Westfalen entfernt, in Nordskandinavien, wird zur gleichen Zeit darüber beraten, wie das Rundfunkprogramm für die indigene Gruppe der Sami ausgebaut werden kann. Das funkfenster [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<blockquote><p>&#8220;Die WAZ entlässt die Redaktion der &#8216;Westfälischen Rundschau&#8217;, Lokalsender wie center.tv müssen ihr Programm an manchen Standorten reduzieren. &#8216;Lokal&#8217; refinanziert sich nur schlecht. Aber es geht auch anders: 3.000 Kilometer von Nordrhein-Westfalen entfernt, in Nordskandinavien, wird zur gleichen Zeit darüber beraten, wie das Rundfunkprogramm für die indigene Gruppe der Sami ausgebaut werden kann. Das funkfenster mit einem Porträt eines ungewöhnlichen TV-Formats.&#8221;</p></blockquote>
<p>So bewirbt die &#8220;Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen&#8221; (LfM) einen <a href="http://www.lfm-nrw.de/funkfenster/medien_ausland/fernsehen_fuer_sami.php3">Artikel</a>. Dass Westfälische Rundschau und center.tv vom Verkauf ihrer Produkte leben müssen, das &#8220;ungewöhnliche TV-Format&#8221; für die Sami jedoch öffentlich-rechtlich finanziert wird, scheint der NRW-Anstalt, die sich überwiegend aus dem Rundfunkbeitrag finanziert, schnuppe.</p>
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		<title>Neue Bücherverbrennung gefällig ?</title>
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		<pubDate>Thu, 07 Mar 2013 12:13:22 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Helgoländer Vorbote</dc:creator>
				<category><![CDATA[Pressefreiheit]]></category>
		<category><![CDATA[amazon]]></category>
		<category><![CDATA[Stern]]></category>
		<category><![CDATA[Zensur]]></category>

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		<description><![CDATA[Stern.de hat heute mal wieder einen Aufreger zusammenkonstruiert: &#8220;Amazons braune Ecke&#8220;. Es geht darum, dass man beim Online-Händler amazon CDs von den &#8220;Böhsen Onkelz&#8221; und Bücher wie &#8220;Der Sieg des Judenthums über das Germanenthum&#8221; kaufen kann. Dass amazon nicht der kleine, chaotisch-intellektuelle Buchladen im vermüllten Kreuzberger Hinterhof ist, hat Autor Jochen Siemens schon selbst festgestellt. [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Stern.de hat heute mal wieder einen Aufreger zusammenkonstruiert: &#8220;<a href="http://www.stern.de/wirtschaft/news/rechtes-sortiment-beim-versandhaendler-amazons-braune-ecke-1975084.htm">Amazons braune Ecke</a>&#8220;. Es geht darum, dass man beim Online-Händler amazon CDs von den &#8220;Böhsen Onkelz&#8221; und Bücher wie &#8220;Der Sieg des Judenthums über das Germanenthum&#8221; kaufen kann.<br />
<a href="http://spiegelkritik.de/wp-content/uploads/2013/03/amazons-braune-ecke-stern-aufmacher.jpg"><img src="http://spiegelkritik.de/wp-content/uploads/2013/03/amazons-braune-ecke-stern-aufmacher.jpg" alt="" title="amazons-braune-ecke-stern-aufmacher" width="450" height="164" class="alignleft size-full wp-image-1559" /></a></p>
<p>Dass amazon nicht der kleine, chaotisch-intellektuelle Buchladen im vermüllten Kreuzberger Hinterhof ist, hat Autor Jochen Siemens schon selbst festgestellt. Und doch erwartet er ein journalistenpolitisch korrektes Programm, was nach den Standesregeln alles ausschließt, das (nur) an deutschen Stammtischen diskutiert wird. </p>
<p>Die Onkelz haben für meine Ohren keine Musik, sondern nervtötendend Krach produziert. Aber das ist halt nur mein Geschmack. Wenn heute eine Onkelz-Cover-Band auftritt, ist die Halle voll Menschen und die Lokalzeitung voller Begeisterung. Journalisten hatten Jahre lang Zeit, <a href="http://spiegelkritik.de/2008/05/09/gleichheit-vor-dem-spiegel/">gegen die Onkelz anzuschreiben</a>. Sie haben sich aber lieber rechtzeitig auf die Echo-Gewinnerseite gestellt, wie immer, schließlich sind diese ganzen bekloppten Krach-Fans ja auch ihre Medien-Kunden. Den Rest muss dann tatsächlich der Markt machen. Noch ist unser Bundesimmissionsschutzgesetz zum Glück nicht so diktatorisch, dass sich damit freiwillige Onkelz-Beschallung verbieten ließe. Und stern.de ist &#8211; so gerne der Laden es wohl wäre &#8211; noch keine Außenstelle der Bundeszensurbehörde, dieser alten Wacht gegen <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Schmutz-_und_Schundgesetz">Schmutz und Schund</a>.<br />
<span id="more-1557"></span><br />
Wenn Medien nun also nicht aus &#8211; meist fragwürdigen &#8211; Gründen verboten sind, dann darf man mit ihnen handeln. Das sollten Journalisten, die sonst bei jeder Gelegenheit das Credo von der sozialen Marktwirtschaft beten, auch dem Markt überlassen. </p>
<p>Bis auf die Inhaberin des linksintellektuellen Hinterhofladens wird mir jeder Buchhändler die Titel bestellen, die ich haben möchte und die er &#8211; meist aus wenig ideologischen Gründen &#8211; nicht vorrätig hat &#8211; bei fast 100.000 Neuerscheinungen jährlich allein in Deutschland kommt das vor. Und Jochen Siemens kann ja mal durchgehen, nach welchen Kriterien all welche Medienwünsche vom Buchladen ausgeschlagen werden sollten. &#8220;Ein Jagdbuch &#8211; Sie wollen doch nicht auf wehrlose Tiere schießen? Also sowas bestellen wir hier nicht.&#8221; &#8220;Das klingt nach einem ziemlichen Chauvi-Roman, den müsste ich erstmal selbst lesen, bevor ich Ihnen den bestelle, da habe ich im Moment aber gar keine Zeit für, ich muss noch zwei Witzbücher prüfen und drei Krimis, von denen der eine linksextremistisch, die beiden anderen wegen Beschneidung und so möglicherweise antisemitisch sind&#8230;.&#8221;</p>
<p>amazon kauft Nischentitel nicht einzeln ein. Man bezieht per se alles neue vom Barsortiment (und nur die gut laufenden Titel direkt vom Verlag), die Daten werden automatisch übernommen &#8211; und dann schaut man mal, wie es sich verkauft. Im Zweifelsfall geht es zurück. Das Barsortiment macht es ebenso: Es kauft jede Neuerscheinung seiner Vertragspartner ein (mit großzügigem Remissionsrecht). Da wird doch nicht auf den Inhalt geschaut. </p>
<p>Bei dem marktbeherrschenden Händler amazon dürfte die Weigerung, bestimmte Titel in den Handel aufzunehmen, schnell rechtlich problematisch werden. Der Sinn von Informationsfreiheit liegt im Wettbewerb. Siemens hätte wohl gerne ein neues Zugangserschwerungsgesetz.  </p>
<p>Während bei amazon der Rezipient für seine &#8220;braunen Bücher&#8221; selbst zahlen muss, übernimmt das übrigens für die Pfiffigeren und diejenigen, die gerne anonym bleiben wollen, der Staat: denn alles, was Siemens aufstößt, kann man in den Universitäts- und Fachbereichsbibliotheken und vielen Büchereien des Landes finden, &#8211; angekauft aus Steuergeldern.<br />
<em>(Timo Rieg)</em></p>
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		<title>Satire-Spiegel</title>
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		<pubDate>Wed, 06 Mar 2013 16:03:23 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Redaktion</dc:creator>
				<category><![CDATA[Außenspiegel]]></category>
		<category><![CDATA[Satire]]></category>

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		<description><![CDATA[Weil das Stichwort gerade an mehreren Stellen auftaucht, kurze Verweise: * Satiriker treffen sich zum 75. Geburtstag von Klaus Staeck. Es berichtet Heiko Werning, der selbst manch tollen Satiretext veröffentlicht hat. Ob die Satire Grenzen habe? &#8220;Martin Sonntag: &#8216;Selbstverständlich. Die Grenzen der Satire liegen dort, wo die Titanic sie setzt.&#8217;&#8221; * Sind die Titanic-Titel mit [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Weil das Stichwort gerade an mehreren Stellen auftaucht, kurze Verweise: </p>
<p>* Satiriker treffen sich zum 75. Geburtstag von Klaus Staeck. Es <a href="http://www.taz.de/Diskussion-um-Satire/!112304/">berichtet Heiko Werning</a>, der selbst manch tollen Satiretext veröffentlicht hat.<br />
Ob die Satire Grenzen habe? &#8220;Martin Sonntag: &#8216;Selbstverständlich. Die Grenzen der Satire liegen dort, wo die Titanic sie setzt.&#8217;&#8221;</p>
<p>* Sind die Titanic-Titel mit Papst Satire? Sie sind <a href="http://www.timo-rieg.de/2013/03/argerlich-weil-belanglos-titanic/">belanglos, und darum ärgerlich</a>, findet Timo Rieg. </p>
<p>* Die Guttenberg-Satire nächste Woche auf SAT 1 (12. März, 20:15 h) lohnt nicht, <a href="http://www.taz.de/Guttenberg-Satire-auf-Sat1/!112230/">meint die taz</a>. </p>
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		<title>Bundespressekonferenz rügt Spiegel</title>
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		<pubDate>Wed, 06 Mar 2013 15:06:46 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Redaktion</dc:creator>
				<category><![CDATA[Spiegel]]></category>

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		<description><![CDATA[Der Spiegel ist von der Bundespressekonferenz gerügt worden, weil er in der aktuellen Ausgabe aus einem als vertraulich deklarierten Hintergrundgespräch mit Bundesverfassungsrichter Andreas Voßkuhle berichtet habe. Andere Medien haben das &#8211; wohl nicht undankbar &#8211; aufgegriffen. Bei Spiegel-Online findet die Berichterstattung interessanterweise bisher nur im eigenen Blog statt. + Der Spiegel-Artikel &#8220;Merkel zaudert, und Karlsruhe [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Der Spiegel ist von der Bundespressekonferenz gerügt worden, weil er in der aktuellen Ausgabe aus einem als vertraulich deklarierten Hintergrundgespräch mit Bundesverfassungsrichter Andreas Voßkuhle berichtet habe.<br />
Andere Medien haben das &#8211; wohl nicht undankbar &#8211; aufgegriffen. Bei Spiegel-Online findet die Berichterstattung interessanterweise bisher nur im eigenen Blog statt. </p>
<p>+ Der <a href="https://magazin.spiegel.de/reader/index_SP.html#j=2013&#038;h=10&#038;a=91346544">Spiegel-Artikel &#8220;Merkel zaudert, und Karlsruhe regiert&#8221;</a> (derzeit nicht frei zugänglich)</p>
<p>+ Der <a href="http://www.bundes-pressekonferenz.de/index.php?option=service_news&#038;task=show_item&#038;id=190">offene Brief</a> der Bundespressekonferenz an den Spiegel-Chefredakteur Georg Mascolo. Darin schreibt der Vorsitzende Gregor Mayntz (Rheinische Post): </p>
<blockquote><p>Sie schreiben weiter: „Über das, was Voßkuhle sagte, darf, wie gesagt, nichts berichtet werden. Nur so viel: Ähnlich wie bei seinen Auftritten zuvor blieb den Zuhörern der Eindruck, dass Karlsruhe im Frühsommer das Ehegattensplitting auf die gleichgeschlechtliche Partnerschaft ausdehnen dürfte.&#8221; Das bewertet die Mitgliederversammlung der BPK als Bruch der Vertraulichkeit. Nach § 16 der BPK-Satzung sind Mitglieder an die Erklärung, dass Mitteilungen „unter 3&#8243;, also „vertraulich&#8221; gegeben werden, „gebunden&#8221;. Es gibt keine Möglichkeit, diese Vertraulichkeit mit den Worten „nur so viel&#8221; aufzuweichen und zu schildern, welchen Eindruck Zuhörer über die dann aufgeführte Mitteilung gewinnen konnten.<br />
Deshalb gab es bei der Mitgliederversammlung eine große Bereitschaft, für den Fall einer Wiederholung von der in § 16 festgelegten Sanktionierung Gebrauch zu machen, die auf einen Ausschluss aus dem Verein hinausläuft.&#8221; (Der Brief wurde heute in der Bundespressekonferenz verlesen, vollständige Dokumentation unten.) </p></blockquote>
<p>* Reaktion des Spiegel <a href="http://www.spiegel.de/spiegel/spiegelblog/irritation-wegen-hintergrundgespraech-mit-andreas-vosskuhle-a-887137.html">im Hausblog</a> von heute. Darin heißt es:</p>
<blockquote><p>&#8220;Doch bereits einen Tag später [nach dem Hintergrundgespräch in der BPK] war Voßkuhles Auftritt im politischen Berlin Gesprächsthema Nummer eins: ob auf den Fluren des Bundestages, bei wichtigen Abgeordneten oder Mitgliedern des Kabinetts. In Interviews, die SPIEGEL-Redakteure unter anderem mit dem Unionsfraktionsvorsitzenden Volker Kauder und Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich zu anderen Themen führten, wurde klar, dass die Äußerungen Voßkuhles zum Teil wörtlich weitergetragen worden waren und nun überall im politischen Betrieb kursierten. Für das Hauptstadtbüro des SPIEGEL stellte sich die Frage, wie man über ein so wichtiges politisches Ereignis berichten könnte, ohne das Vertraulichkeitsgebot des Hintergrundgesprächs zu brechen.&#8221;</p></blockquote>
<p>* Bericht: <a href="http://www.welt.de/politik/deutschland/article114151202/Bundespressekonferenz-ruegt-den-Spiegel.html">Welt</a></p>
<p><span id="more-1550"></span><br />
Offener Brief der Bundespressekonferenz an den Spiegel<br />
&#8220;Sehr geehrter Herr Kollege Mascolo,</p>
<p>die Mitgliederversammlung der Bundespressekonferenz hat gestern Abend beschlossen, dem „Spiegel&#8221; wegen eines Verstoßes gegen die Regeln der BPK eine Rüge zu erteilen und dies in einem Offenen Brief mitzuteilen, der auch dem Bundesverfassungsgerichtspräsidenten übermittelt wird.</p>
<p>Es geht um den Beitrag unter der Überschrift „Merkels Chef&#8221; in der aktuellen „Spiegel&#8221;-Ausgabe Nr. 10 vom 4. 3. 2013 auf den Seiten 20 und 21. Sie schreiben: „Es war ein spektakulärer Termin, der am vergangenen Mittwochnachmittag in der Bundespressekonferenz abgehalten wurde, ein Termin, der mit allen Regeln brach. Nie zuvor hatte ein Verfassungsgerichtspräsident mit einem Auftritt in der Bundespressekonferenz die große Bühne gesucht.&#8221; Es ist richtig, dass es dem Vorstand der Bundespressekonferenz zum ersten Mal in der Geschichte des Vereins gelungen ist, einen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes zu einem Besuch der Bundespressekonferenz zu bewegen. Der Besuch von Präsident Voßkuhle erfolgte auf Einladung der Bundespressekonferenz und hatte einen monatelangen Vorlauf.</p>
<p>Sie schreiben weiter: „Über das, was Voßkuhle sagte, darf, wie gesagt, nichts berichtet werden. Nur so viel: Ähnlich wie bei seinen Auftritten zuvor blieb den Zuhörern der Eindruck, dass Karlsruhe im Frühsommer das Ehegattensplitting auf die gleichgeschlechtliche Partnerschaft ausdehnen dürfte.&#8221; Das bewertet die Mitgliederversammlung der BPK als Bruch der Vertraulichkeit. Nach § 16 der BPK-Satzung sind Mitglieder an die Erklärung, dass Mitteilungen „unter 3&#8243;, also „vertraulich&#8221; gegeben werden, „gebunden&#8221;. Es gibt keine Möglichkeit, diese Vertraulichkeit mit den Worten „nur so viel&#8221; aufzuweichen und zu schildern, welchen Eindruck Zuhörer über die dann aufgeführte Mitteilung gewinnen konnten.<br />
Deshalb gab es bei der Mitgliederversammlung eine große Bereitschaft, für den Fall einer Wiederholung von der in § 16 festgelegten Sanktionierung Gebrauch zu machen, die auf einen Ausschluss aus dem Verein hinausläuft.</p>
<p>Die öffentlich gemachte Rüge soll auch Signalcharakter in Richtung anderer potenzieller Gäste der Bundespressekonferenz haben. Und sie richtet sich insofern auch an andere Medien, die sich bemüßigt fühlen könnten, im Nachgang zur „Spiegel&#8221;-Veröffentlichung ihrerseits Formulierungen zu wählen, die den Inhalt von Hintergrundgesprächen in der BPK wiedergeben. Wir gehen davon aus, dass auch die „Spiegel&#8221;-Kollegen in Ihrem Berliner Büro daran interessiert sind, dass sich hochkarätige Gesprächspartner der BPK auf die Einhaltung der selbst gesetzten Regeln verlassen können. Deshalb möchten wir gerne mit den Kollegen des „Spiegel&#8221;-Büros ins Gespräch kommen, um gemeinsam zu erörtern, wie derartige Vorfälle in Zukunft vermieden werden können.&#8221;</p>
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