Ein presseähnlicher ARD-Rundfunk ist schlicht überflüssig

In der ewigen Diskussion um die Netzaktivitäten der öffentlich-rechtlichen Sender kaprizieren sich gerade einige Medienkritiker auf den Begriff der “Presseähnlichkeit”, die der von der Allgemeinheit finanzierte Rundfunk nicht haben solle. Und sie analysieren, die Presse werde doch immer rundfunkähnlicher: warum sollten ARD, ZDF und Deutschlandradio keine Texte fürs Internet schreiben dürfen, wo doch Zeitungshäuser immer mehr Audio und Video produzieren?

Bei Übermedien heißt es etwa:

>Sollen die Nachrichtenangebote von ARD und ZDF im Netz auch klar unterscheidbar bleiben von solchen multimedialen Verlagsangeboten? Wie? Und warum? Niemand kann privaten Medien-Angeboten im Netz untersagen, immer mehr auch wie ein Fernsehsender aufzutreten und zu wirken. Sie selbst sind immer weniger ‘presseähnlich’.<

Diese Argumentation ist entweder eine sophistische Spielart oder Einsichtsverweigerung. Die einzige Frage, um die es im Hinblick auf die Presse schon immer und im Hinblick auf den wirtschaftlichen Rundfunk seit 1984 stellt, ist diese: Was kann aktuell ausschließlich der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) an notwendiger Medienarbeit leisten, so dass es gerechtfertigt ist, die Bürger zu seiner Finanzierung zu verpflichten (die Nutzung ist ja derzeit nicht vorgeschrieben)?
Ob Axel Springer Gewinne macht darf dabei genauso egal sein wie die Tatsache, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk für uns freie Journalisten ein finanziell attraktiver Abnehmer ist.

Wo Presse und ÖRR sich immer ähnlicher werden, ist ohne Wenn und Aber der ÖRR vom Markt zu nehmen. Und wo die Programme von ÖRR und Privatfunk nicht unterscheidbar sind, muss der gebührenfinanzierte Anbieter abgeschaltet werden – schlicht weil es ihn dann nicht braucht.  Weiterlesen