Schuld sind wie immer die Journalisten. Also noch. Bis die Sozialen-Medien mit ihrer reinen Ich-Kommunikation sie irgendwann ganz in die Bedeutungslosigkeit gedrängt haben werden. Aber noch sind immer die Journalisten schuld. Weil sie niemals Wichtiges von Unwichtigem scheiden, weil sie nur selten spannende Fragen beantworten, Probleme lösen, Orientierung geben wollen, sondern weil sie schlicht Aufmerksamkeit suchen – Einschaltquoten, Auflage, Klicks, Follower.

Jan Böhmermanns Gedicht „Schmähkritik“. Hatten die freiwilligen Zuschauer, hatte das leidenschaftliche Publikum, hatten diejenigen, für die „Neo Royal Magazin“ gemacht wird, ein Problem mit der Sendung? Und bedurften sie journalistischen Beistands? Brauchten sie Welterklärer und Moralverbesserer an ihrer Seite?

Ein großer Teil des Medientratsches dreht sich nur noch um Dinge, von denen man nie etwas wissen wollte. Es geht nicht um investigative Recherchen, nicht um die Aufdeckung des zu unrecht Verborgenen, sondern um die Skandalisierung von Fragmenten aus Nischenereignissen. Das, was erfolgreich separiert war, nachdem es mehr als ein Fernsehprogramm und eine Staatszeitung in Deutschland gibt, was Angebote und Interessenten nach Interessen zusammenbrachte, wird vom Journalismus wieder zusammengepanscht und zum „general interest“ erhoben, auf dass jeder eine Meinung dazu habe (nicht entwickle!) und der deutsche Smalltalk gleichgeschaltet sei.

Dass selbst dröge Familienzeitungen und die außerhalb ihrer Sendung weniger dröge wirkende Anne Will den türkischen Affentanz zu einer Liedparodie von extra3 und zu einem Beitrag in der vorletzten Böhmermann-Sendung zum nationalen Problem erheben, zeigt den Geisteszustand dieses Landes deutlich, vor allem das völlig gestörte Verhältnis zur Freiheit.

Böhmermann hat den türkischen Präsidenten Erdogan nicht beleidigt (mal abgesehen davon, dass er dies jederzeit versuchen dürfen sollte und für den Erfolg allein der Sichbeleidigtfühlende verantwortlich wäre –> Grundrecht Beleidigungsfreiheit)! Er hat eine Satire-Show aufgezeichnet, in der auch der Name Erdogan fiel. „Tötet Merkel“ von Till Reiners ist auch kein Mordaufruf. (Schönster Satz übrigens: „Ich glaube nicht, dass sich Merkel privat für Politik interessiert.“)

Wunderbar erläutert hat Mathias Döpfner, was es mit Böhmermanns “Schmähkritik” auf sich hat:

„Sie [Jan Böhmermann] wollten nach dem ziemlich lendenlahmen Erdoğan-Veräppelungs-Song in der ARD die illiberale Reaktion des türkischen Staatspräsidenten ironisieren und durch Maximalprovokation die Leute verstören, um sie darüber nachdenken zu lassen, wie eine Gesellschaft mit Satire und – noch viel wichtiger – mit der Satire-Intoleranz von Nichtdemokraten umgeht. Ein Kunstwerk. Wie jede große Satire. Und als solches: frei.“

Und auch Markus Brauck findet im SPIEGEL klare Worte:

“Und natürlich war Böhmermanns Beitrag keine Schmähkritik, sondern das Spiel mit ihr. und dieses Spiel geschah nicht aus purer Lust, Erdogan zu beleidigen. […] Eigentlich sollte man stolz sein, in einem Land zu leben, das die Freiheit der Kunst diesen Rang einräumt. Stattdessen wird der Fall behandelt, als ginge es um eine Staatsaffäre.” (via Andreas Petzold)

Doch überwiegend wird viel Missverständnis durcheinandergequakt. Bei Anne Will wurde binnen einer Stunde nicht einmal geklärt, was Satire ist (“ich fand das nicht lustig”):

„Satire ist eine künstlerische Darstellung von Tatsachen und Meinungen mittels unwahrer Aussagen.“

Es ist grundsätzlich nicht Aufgabe von Juristen (egal ob als Kläger, Verteidiger oder Richter), Satire zu beurteilen, sie haben davon schlicht nicht mehr Ahnung als jeder andere Bürger und ein Urteil steht ihnen schlicht nicht zu. (Sie müssen auch nicht die Relativitätstheorie verstehen.) Sie müssen Satire nichtmals erkennen (was ja offenbar auch einigen schwer fällt) – das wäre Sache eines kompetenten Gutachters. Juristen verheddern sich ja schon bei der Frage, ob Böhmermanns “Disclaimer” (Fatih Zingal), ein Text der Art seines Gedichts “Schmähkritik” sei in Deutschland verboten, “die Herabwürdigung des türkischen Staatspräsidenten” gegenüber einer “satirischen Auseinandersetzung mit der Grenze der Meinungsfreiheit” relativieren könne. (Schon diese Differenzierung zwischen “Gedicht” und “Disclaimer” zeigt mangelnden Kunstverstand.)

Es ist völlig egal, wie einzelne Jan Böhmermann, seine Sendung oder Sequenzen daraus finden. Was er macht, ist Kunst, Feierabend. Die kann man bejubeln (und zum Teil kaufen), man kann sie ignorieren, und jeder darf diese Kunst auch ohne Kenntnis und Verstand doof finden. Aber es darf keine staatliche Reglementierung geben. Und auch keine juristische. Was wir nun seit über einer Woche erleben, ist sehr erbärmlich; nicht zuletzt in Form der “Captatio benevolentiae” (Döpfner), mit der sich naserümpfend jeder ganz selbstverständlich zum besseren Satiriker, zumindest zum kompetenten Satirekritiker macht (wie Bernhard Pörksen bei Anne Will; Bernd Gäbler im Deutschlandfunk; ).

Anmerkungen & Updates:

+ Satire braucht keine “Eier aus Stahl” – Gegenrede zur Satire-Definition im SPIEGEL.

+ Das Gedicht “Schmähkritik” im Kontext.
Ein himmelschreiend dummer Text von Michael Hanfeld dazu (der Böhmermann gleich zum Einstieg einen “Deppen” nennt).

+ Zur ersten Böhmermann-Sendung nach dem “Eklat”: Rheinische Post

+ Kai Diekmann postet Fake-Interview mit Böhmermann. Die Netzpolizei findet das doof. Friedemann Karig sieht Kriegsgefahr.

+ Seit Tagen posten Juristen und Juristen-Versteher nun rechtliche Bewertungen der Böhmermann-Nummer (z.B. Alexander Thiele). Das alleine zeigt: mit dem Strafrecht ist hier nichts zu holen, wenn es so kompliziert und undurchsichtig ist, darf es unmöglich irgendetwas sanktionieren.

+ Reichlich albern (wenn nicht vermessen) ist es aber, wenn Promis nun die Einstellung der Ermittlungen gegen Böhmermann fordern. Gleiches Recht für alle! Die Justiz muss natürlich unabhängig von solchen Solidaritätsbekundungen arbeiten. Aber der Paragraphenwald müsste halt dringend gelichtet und die Interpretation zahlreicher Bestimmungen genauer geregelt werden.

+ Kanzleramtsminister Peter Altmaier sagt: “Nur die Gerichte, nicht die Politik, dürfen über die Grenze von Kunst/Satire und Strafbarkeit entscheiden. Genau das wird jetzt geschehen.” Das klingt so schön gewaltengeteilt – doch ist es das? Wer legt denn die Strafbarkeit von Satire fest? “Die Politik” natürlich.

+ Ein Aufruf zur Abschaffung des Beleidigungsverbots beim Helgoländer Vorboten.

+ Interessante Überlegung: Warum der §103 StGB ungültig sein könnte (HufPo)

+ “The Spectator” lobt 1.000 Pfund Preisgeld auf für das beste Schmähgedicht auf Erdogan.

+ Präsident Erdogan geht weiter gegen “Beleidiger” vor; nun auch gegen Springer-Chef Mathias Döpfner wegen seines oben zitierten Briefes.

Aus den Pressestimmen:

* Der wie meistens unerträglich blubbernde Georg Diez: “Ihm [Böhmernann/ dem Text] fehlt das Leichte, ihm fehlt ein Maß an Respekt, das auch zum Humor gehört, nicht vor Erdogan, sondern vor den Türken, ihm fehlt die Wärme und die Menschlichkeit, ohne die Humor nicht die humanistische Aufklärungswaffe ist, die er sein kann.
Der Rassismus dieses Gedichts löst sich ja nicht auf, er verwandelt sich nicht, er bleibt, bleischwer, so wie auch der Rassismus der Polenwitze von Harald Schmidt immer blieb, dumpf und deutsch statt hellem Lachen.”

* Der sympathisch für den Rechtsbruch werbende Dietmar Hipp (SpOn)

* Ganz von hinten kommt Peter Huth in der BZ: Es brauche den Strafprozess und eine Verurteilung, weil es Jan Böhmermanns Anliegen gewesen sei, “dass es einen Bereich gibt, der jenseits von Satire liegt: die ‘Schmähkritik’.” Das klingt wie Theologia crucis.

* (1) Heribert Prantl, wie so oft lieber Staatsanwalt als Journalist: “Die Satire Böhmermanns war missglückt.”  (SZ, 15.04.2016)

* “Das ZDF muss mit dem chronischen Vorwurf leben, in zu großer Staatsnähe zu arbeiten.” (Claudia Tieschky, SZ, 15.04.2016)

* Die NYT findet Merkels Entscheidung, ein Strafverfahren gegen Jan Böhmermann nach § 103 StGB zuzulassen, das falsche Signal. (dazu auch: meedia)

* Oliver Kalkofe dazu (Video)

* John Oliver dazu (Video)