Wie schwer das mit der Meinungsäußerungsfreiheit ist, machen erfreulich viele Kommentatoren deutlich: mit ein bisschen “Je suis Charlie” ist es eben nicht getan. Eine Meinung ist nur dann frei, wenn auch jede denkbare Gegenposition geäußert werden kann. Und das ist, wie u.a. Bettina Gaus in der taz schreibt, alles andere als selbstverständlich, sondern “ein Recht, das ständig neu erkämpft werden muss”.

Wenn etwa Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, erklärt: “Diese Pegida-Demonstration ist widerlich. Aber natürlich haben unsere Behörden dafür zu sorgen, dass auch diese widerlichen Meinungsäußerungen möglich sind“ – dann sollte man ihn fragen, wie er auf PEGIDA-Plakate mit der Aufschrift “Grüne sind widerlich” reagieren würde. Ob da vielleicht schon wieder ein Angriff auf die Demokratie vorläge? Weiterlesen →