Kleinstparteien

„Sie machen den Wahlzettel extralang, und ihre Namen sind oft extraschwer zu merken: Tierschutzpartei, Familien-Partei, Partei Bibeltreuer Christen, die Violetten, Partei der Nichtwähler, Partei der Vernunft, die Nein!-Idee – so viele Kleinparteien wie nie haben sich um die Zulassung für die Bundestagswahl beworben.“ (Spiegel-Online)

Spiegel-Online berichtet etwas wirr von den Kleinstparteien. Die Intention ist nicht ganz klar, aber drei Dinge fallen auf:

a) Ausgerechnet die absolute Pseudopartei „Die Partei“ wird nicht erwähnt und auf ihre Existenzberechtigung hin befragt. Deren Chef Martin Sonneborn arbeitet für Spiegel-Online und promotet dort seine Spaßpartei nach Kräften.

b) Der Erfolg – bzw. bisher Misserfolg – von Kleinstparteien hat wesentlich mit unserem Wahlsystem zu tun, bei dem man sich nur für eine Partei entscheiden kann und die Stimme nur dann nicht verloren ist, wenn die Partei die 5 Prozenthürde schafft. Deswegen wählen viele, die zwar mit einer kleinen (monothematischen) Partei sympathisieren konventionell.
Ändert man den Wahlmodus z.B. so, dass die Wähler so viele Parteien ankreuzen können wie sie wollen, kommt die Tierschutzpartei in einem wissenschaftlichen Versuch in Konstanz 2009 auf 12,2% (würde den Einzug ins Parlament aber dennoch ganz knapp verpassen). (Quelle)

c) Und wie bei allen anderen Parteien auch wäre es gut, wenn Politikjournalismus einmal die Blickrichtung ändern würde. Es geht ja nicht um die Parteien und ihre paar Protagonisten, es geht darum, was die Bürger wollen  – und dann möglicherweise mit einer Partei zu erreichen glauben. Deshalb wäre z.B. nicht die Tierschutzpartei das Thema, sondern Tierschutz. Der spielt aber überhaupt keine Rolle.