http://spiegelkritik.de/2007/01/12/paragraphentrip/ Medienblog für Medienreflexion Sun, 15 Jan 2012 16:48:47 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.0 http://spiegelkritik.de/2007/01/12/paragraphentrip/comment-page-1/#comment-18467 Superdrogendau Sun, 27 May 2007 09:01:33 +0000 http://spiegelkritik.de/2007/01/12/paragraphentrip/#comment-18467 Wenn Salvia unter das Arzneimittelgesetz fällt, so kann/muss man auch Alkohol als Arzneimittel deklarieren und das ebenso verbieten. Zumal im Vergleich Alkohol schlimmer zu sein scheint, da das Suchtpotential höher ist, aber da kassiert der Staat die Gelder kräftig sodaß man Alk mit Sicherheit nicht verbieten möchte. Wenn Salvia unter das Arzneimittelgesetz fällt, so kann/muss man auch Alkohol als Arzneimittel deklarieren und das ebenso verbieten. Zumal im Vergleich Alkohol schlimmer zu sein scheint, da das Suchtpotential höher ist, aber da kassiert der Staat die Gelder kräftig sodaß man Alk mit Sicherheit nicht verbieten möchte.

]]> http://spiegelkritik.de/2007/01/12/paragraphentrip/comment-page-1/#comment-5573 ichbinDAU Tue, 16 Jan 2007 12:48:27 +0000 http://spiegelkritik.de/2007/01/12/paragraphentrip/#comment-5573 Und was Betäubungsmittel in Sinne des Gesetzes sind (§1 BTMG: (1) Betäubungsmittel im Sinne dieses Gesetzes sind die in den Anlagen I bis III aufgeführten Stoffe und Zubereitungen.), wird im Anhang des Betäubungsmittelgesetzes erklärt, und dort taucht weder Salvia divinorum noch einer seiner Wirkstoffe auf. (http://bundesrecht.juris.de/btmg_1981/index.html) Dementsprechend fällt Salvia divinorum juristisch auch nicht unter das Betäubungsmittelgesetz, sondern unterliegt höchstens, wie im Artikel auch richtig geschrieben, dem Arzneimittelgesetz (vgl.: § 2 AMG (Arzneimittelbegriff)). Aber das ist ja Korinthe... Und was Betäubungsmittel in Sinne des Gesetzes sind (§1 BTMG: (1) Betäubungsmittel im Sinne dieses Gesetzes sind die in den Anlagen I bis III aufgeführten Stoffe und Zubereitungen.), wird im Anhang des Betäubungsmittelgesetzes erklärt, und dort taucht weder Salvia divinorum noch einer seiner Wirkstoffe auf. (http://bundesrecht.juris.de/btmg_1981/index.html) Dementsprechend fällt Salvia divinorum juristisch auch nicht unter das Betäubungsmittelgesetz, sondern unterliegt höchstens, wie im Artikel auch richtig geschrieben, dem Arzneimittelgesetz (vgl.: § 2 AMG (Arzneimittelbegriff)). Aber das ist ja Korinthe…

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